Zusammenfassung Plenumssitzung 18.10.2018

Um besser zu kommunizieren, welche Entscheidungen das StuRa-Plenum fällt und welche Themen die Mitglieder des höchsten studentischen Gremiums der Universität beschäftigt, werden von den Sitzungen zeitnah Zusammenfassungen veröffentlicht. Am 18. Oktober befasste sich das Plenum mit einer Vielzahl von Themen. Die wichtigsten findest du hier aufgeführt.

*Wichtig* Die Zusammenfassung dient als allgemeine Information, weitere Details zu Anträgen, Abstimmungen und zum Sitzungsverlauf finden sich im Protokoll, welches während der Sitzung erstellt und auf einer der folgenden Sitzungen beschlossen wird.

• Wahl von Robert Lehmann in den Sitzungsvorstand
• Beschluss einer neuen Wahlordnung. Vom 27.-29.11. finden wie jedes Jahr die studentischen Hochschulwahlen statt. Der Ablauf und die Regularien dazu werden in dieser Ordnung geregelt.
• Bewilligung des Finanzantrags in Höhe von 4000€ für Wahlwerbung. Um auf die Wahlen aufmerksam zu machen, wurde Geld für u.a. Werbung in Straßenbahnen und auf Litfaßsäulen sowie Flyer, Banner, Plakate uvm. beschlossen. Im Gegensatz zum letzten Jahr wurde das Volumen der Wahlwerbung deutlich reduziert.
• Bewilligung des Finanzantrags in Höhe von 3400€ für Kondome als Werbegimmicks. Aufgrund der großen Beliebtheit im vergangenen Jahr ist unser Vorrat aufgebraucht.
• Bewilligung des Finanzantrags für die Fahrt zum Poolvernetzungstreffen über 50€. Die Mitglieder des studentischen Akkreditierungspools sind im Prozess der Qualitätssicherung von Studiengängen an Hochschulen in ganz Deutschland beteiligt. Bei diesem Treffen diskutieren die Vertreter:innen über verschiedene Aspekte des Qualitätsmanagements.
• Beschluss einer Stellungnahme zu den jüngsten Aktionen der Identitären Bewegung auf dem Campus. Diese reichen von Plakatieren, Stickern, Sprayen, Stören von Veranstaltungen bis zum tätlichen Angriff auf vermutete politische Gegner:innen. Der StuRa verurteilt diese und die damit von der Identitären Bewegung verbreitete Hetze gegen Minderheiten und Migrant:innen scharf. Die komplette Stellungnahme gibt es hier.

Die Zusammenfassungen anderer Sitzungen findest du hier.