Bericht Geschäftsleiterrunde Studentenwerk 27.6.18

Rückfragen zum Bericht der Geschäftsleiterrunde vom 27. Juni 2018 können gern per Mail an das Referat Studentenwerk gerichtet werden bzw. direkt an die anwesenden StuRa-Vertreter:

Kultur, Marketing & Öffentlichkeitsarbeit

Aus dem Geschäftsbereich wird bereichtet, dass die Studententage gut gelaufen und abgeschlossen sind.

Heute (27.6.18) findet das Sommerfest der Studierendenstadt Wundtstraße statt, zu dem natürlich alle Studierenden herzlich eingeladen sind. Angeboten werden unter anderem Public Viewing, eine Bühne mit 3 Live-Bands und ein Riesenkicker. Ab 22 Uhr steigt im Studierendenclub WU5 die After-Show-Party.

Weiterhin werden das Autoload-Verfahren zur Entlastung der Automaten und Kassen weiter beworben, wie auch der MensaCup und dessen neue Thermo-Variante, die helfen sollen Müll durch Einwegbecher zu vermeiden.

Wie jedes Jahr fand ein internationaler Austausch mit einer Studierenengruppe aus Florida statt.

BAFöG

Wiederholungsanträge

Das BAFöG-Amt möchte daran erinnern, dass Wiederholungsanträge bis zum 31. Juli gestellt werden sollten, um eine fristgerechte Bearbeitung zu ermöglichen und eine lückenlose Auszahlung zu garantieren. Angesichts sinkender Antragszahlen sollte die Bewerbung durch die Studierendenschaften unterstützt werden, damit insbesondere auch Erstsemester Anträge stellen. Wie jedes Jahr müssen Studierende im 5. Fachsemester einen Leistungsnachweis erbringen.

StuRa-Kooperation

Es wird an einer verstärkten Kooperation mit den Studierendenräten gearbeitet. StuRä wie StuWe wünschen ein bestmögliches Antragsergebnis für die Studierenden, insofern sollten die Beratunstätigkeiten koordiniert werden. Vertreter des BAFöG-Amtes sind in diesem Sinne auch gern bereit, die studentischen Gremien im Bereich Soziales zu besuchen.

Novelle Bundesausbildungsförderungsgesetz

Bundespolitisch gibt es aktuell wenig Bewegung zur erneuten Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, auch wenn bspw. die 21. Sozialerhebung des DSW zeigt, dass eine Studienfinanzierung kaum noch und wenn nur noch für wenige möglich ist. Im Koalitionsvertrag ist das Thema jedoch vorgesehen, so dass Hoffnung besteht, dass sich in dieser Legislatur noch Dinge bewegen und verbessern.

Soziales & Beratung

Aus dem Bereich Soziales und Beratung wird berichtet, dass viele Beratungen zu bekannten Problemen durchgeführt wurden: Prüfungsstress, Studienfinanzierung und ähnliches. Verstärkt werden auch Seminare zu bestimmten Themen angefragt, die v.a. durch internes Personal abgedeckt werden sollen. Neu ist bspw. ein interkulturelles Seminar.

Mutterschutzgesetz

Aktuell wird das Beratungsnetzwerk zum Mutterschutzgesetz eingerichtet und Informationen insbesondere für Studentinnen zusammengestellt.

Netzwerk rund ums Studium - NEST

Das Projekt läuft nun seit rund einem Jahr. Besonderes Interesse besteht daran, ob gerade kleinere Hochschulen Anpassung der Angebote des StuWe an ihren Hochschulalltag wünschen. Ein Flyer, der Überblick über alle Angebote des StuWe verschaffen soll, ist in Arbeit und wird vorraussichtlich zum Wintersemester angeboten werden können.

Hochschulgastronomie

Auswertung der Umfrage Nicht-Nutzung der Mensen (NiNuMe)

In vergangenen Gesprächsrunden mit Studierendenvertretern wurde jede einzelne Mensa auf Basis der Umfrage analysiert. Diese werden aktuell zusammengetragen und zeitnah werden konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Mensaangebots abgeleitet und nochmals mit den Studierendenvertretern rückgekoppelt.

Vegane und vegetarische Angebote

Die Küchenleiter:innen-Runde des StuWe arbeitet weiterhin an einer Ausweitung der veganen Angebote und Rezeptsammlung, da sich auch an den Essenszahlen ein anhaltendes Interesse der Studierenden erkennen lässt. Insbesondere wird auch geprüft, welche vegetarischen Gerichte sich leicht in vegane abändern lassen. Konkret gab es Klagen angesichts des Angebotes in der Stimmgabel, der Sportsbar Wu1 und der Abendversorgung. Das StuWe wird dem nachgehen.

Neue Mensa und Bierstube

Die Neue Mensa (Mensa Bergstraße) wird im Herbst planmäßig in den Rohbau gehen. Zur Wiederbelebung der beliebten Bierstube wird dringend um Input durch Studierendenclubs und StuRä gebeten, um ein gemeinsames Betriebskonzept auf die Beine stellen zu können. Ein wichtiger Aspekt ist dabei der Kulturbetrieb, da es sich nicht um eine reine Kneipe handeln soll und kann.

Wohnen

Die Wohnheime werden zum Wintersemester wieder komplett ausgelastet, trotz sinkender Studierendenzahlen ist die Nachfrage hoch.

Wohnheim FRITZ

Die Sanierung des Wohnheimes in der Fritz-Löffler-Straße 16 wird fortgesetzt und bis zum Beginn des Wintersemesters abgeschlossen.

Zweitwohnungssteuer und Datenherausgabe

Im andauernden Rechtsstreit zwischen dem StuWe und der Stadt Görlitz, welche die Herausgabe aller Mieter:innen-Daten zur Nachverfolgung der Zweitwohnungssteuer gefordert hatte, erging in zweiter Instanz ein Urteil des sächsischen Oberverwaltungsgerichts im Sinne des StuWe, wonach die Datenweitergabe unzulässig ist. Das Urteil ist noch nicht öffentlich, das OVG hat jedoch bereits eine Pressemitteilung dazu herausgegben.

Darüberhinaus führt das OVG darin aus, dass die Erhebung von Zweitwohnungssteuer von Studierenden wie sie in Görlitz geschieht, verfassungsrechtlich fraglich ist. Hier müssten ggf. die Studierendenschaften tätig werden, um mit einer Feststellungsklage dieser steuerlichen Belastung der Studierenden zu begegnen.

Wohnheim Weißiger Höhe

Wie im Wohnheimkonzept von 2011 vorgesehen, soll das Wohnheim weiterhin veräußert werden. Konkret wird hier jedoch der Freistaat als Eigentümer der Liegenschaft tätig. Das StuWe begleitet die Vorgänge, Bewohner:innen und Studentenclub werden informiert sobald spruchreife Ergebnisse und Zeitpläne vorliegen. Tragbare Übergangsfristen für die Mieter:innen sollen sichergestellt werden. Ein Ersatz-Wohnheim wäre denkbar, allerdings müsste dies ggf. der Freistaat als Liegenschaft erwerben.