Die Zusammenfassung dient als allgemeine Information, weitere Details zu Anträgen, Abstimmungen und zum Sitzungsverlauf finden sich im Protokoll (demnächst hier), welches während der Sitzung erstellt und auf einer der folgenden Sitzungen beschlossen wird. Die Sitzungsunterlagen findest du hier.
Berichte
- Die studentischen Senator*innen berichten über Corona Regelungen an der TUD: in den letzten Wochen sind immer mehr Studierende an die Senator*innen und den StuRa herangetreten, welche auf Grund der Pandemie-Situation deutliche Mehrbelastungen empfinden und sich Erleichterungen wünschen. Die studentischen Senator_innen beantragten daher zuerst die Regelungen der letzten Semester beim Senat. Der Plan des Rektorates wurde am Tag der Senatssitzung vorgestellt und beinhaltet Prüfungsabmeldungen bis einen Tag vor der Sitzung möglich zu machen. Während der Senatssitzung wurde ein Änderungsantrag zum Initialvorschlag der studenttischen Senator*innen eingebracht, eine Prüfungsabmeldungen bis 23:59 möglich zu machen; so kann eine Prüfung geschrieben und daraufhin entschieden werden. Der Änderungsantrag wurde auf der Senatssitzung mit knapper Mehrheit angenommen, daher wird der Vorschlag aktuell auf Rechtssicherheit geprüft. Für den Fall, dass keiner der Anträge aus der Studierendenschaft rechtlich umsetzbar sein sollte, wurde ebenfalls der Vorschlag aus dem Rektorat auf der Senatssitzung bestätigt. Eine erneute Verlängerung der Regelstudienzeit und der damit verbundenen Aussetzung der Wiederholungsfristen von Prüfungen, wie schon in den letzten Semestern, muss vom Land Sachsen entschieden werden. Daran arbeitet die Landesstudierendenvertung mit Hochdruck und aktuell guten Erfolgsaussichten.
- Die TUUWI berichtet von einem Finanzbeschluss, der dem StuRa Plenum zur Kenntnis vorgetragen wird. Weiterhin gibt es kleine Anmerkungen zur den Quartalsberichten.
- Der Wahlleiter berichtet im Folgenden von der stattgefunden Uni-Wahl. Die Wahlbeteiligung lag bei ca 13% und ist damit etwas niedriger als letztes Jahr. Dieses Jahr wären fast 20% Wahlbeteiligung möglich gewesen, wenn alle Wahlunterlagen abgeholt und auch wieder zurück gebracht worden wären. Außerdem wird noch mal auf das Problem der fehlenden Helfer*innen zum Auszählen hingewiesen, welches sich im Gegensatz zum letzten Jahr deutlich verschlimmert hat. Die ausführlichen Ergebnisse findest du unter stura.tu-dresden.de/wahlen.
Finanzanträge
- Es werden zwei StuRa-interne FA's vorgetragen. Einer betrifft Weihnachtskarten; der zweite ein kleines Weihnachtsvesper mit den Angestellten und der Geschäftsführung. Beide Vorschläge werden vom Plenum angenommen.
- Der darauf folgende Finanzantrag bittet um Unterstützung für das chinesische Neujahrsfest 2022. Das Programm soll, auf Grund der aktuellen Pandemielage, vorher aufgezeichnet und dann als geschnittener Film online für alle zur Verfügung gestellt werden. Das Plenum nimmt den Antrag ebenfalls an.
Unterstützung der Initiative DresdenZero
- Die Initiative strebt an die Stadt m.H. eines direktdemokratischen Bürgerbegehrens bis 2035 klimaneutral zu machen. Dazu läuft aktuell eine Unterschriftensammlung - die Unterstützung von gesellschaftlichen Akteur_innen ist aber für die Umsetzung eines klimaneutralen Dresdens ebenso wichtig.
- Dresden Zero stellt sich vor und beantragt, dass der StuRa diese unterstützt und auf den zur Verfügung stehenden Kanälen bewirbt.
- Nachdem alle Fragen geklärt wurden und der Antrag in die Abstimmung ging, wurde er vom StuRa Plenum angenommen.
3. Lesung der neuen Finanzordnung.
- Es gibt diverse Änderungsanträge, über die das Plenum lange berät.
- Danach geht die neue Finanzordnung in die schriftliche Abstimmung, da dies die letzte Lesung ist.
