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Zusammenfassung der Sitzung vom 17. Juni 2021
Posted 21. Juni 2021 - 20:12 by Nina Elliott
Die Zusammenfassung dient als allgemeine Information, weitere Details zu Anträgen, Abstimmungen und zum Sitzungsverlauf finden sich im Protokoll (demnächst hier), welches während der Sitzung erstellt und auf einer der folgenden Sitzungen beschlossen wird. Die Sitzungsunterlagen findest du hier.
Sondersitzung zum TOP Wahl der studentischen Senator_innen durch das StuRa-Plenum
- Das StuRa-Plenum trifft sich am 24.06. zu einer Sondersitzung um über einen Antrag der Sitzung zu sprechen. Ziel des Antrags ist es, die studentischen Senator_innen nicht mehr direkt durch die Studierenden, sondern durch das StuRa-Plenum wählen zu lassen. Auf welcher Grundlage das geht und welche Gründe dafür sprechen steht zum Teil in der Antragsbegründung (https://www.stura.tu-dresden.de/webfm_send/3419 Seite 15).
- Da es darum wohl eine längere Debatte geben wird und alle Fachschaftsräte, aber auch beispielsweise Hochschulgruppen, sich länger auf den Antrag vorbereiten möchten, gab es einen Initiativantrag für eine Sondersitzung zu demn Thema.
- Dazu gab es einige Änderungsanträge und verschiedene Wortbeiträge. Der Antrag wurde aber ohne Änderungen angenommen und das Thema wird am 24.06. ab 19:30 im Plenum diskutiert.
- Mehr Infos zu dieser Sondersitzung gibt es unter: https://www.stura.tu-dresden.de/webfm_send/3425
Berichte
- Finanzentscheide der TUUWI: Die TUUWI ist eine Arbeitsgemeinschaft des StuRas und kann mit dem TUUWI-Plenum autonom über die im Haushalt festgeschriebenen Mittel verfügen. Damit das gut in die StuRa-Abrechnung überführt werden kann werden die Beschlüsse dem Plenum zur Kenntnis gegeben. Das wurde mit den folgenden drei Beschlüssen gemacht. Diese gehen um Gartenmittel, das GreenOffice PopUp auf der HZS-Wiese und Software zur Podcastaufnahme.
- Ausschuss der Studierendenschaften des freien Zusammenschluss von Student*innenschaften (kurz fzs): Themen waren die Vorbereitung auf ein Treffen zur European Student Union, Unterstützung von Klagen oder die Aufnahme neuer Mitglieder in den fzs.
- Die studentischen Senator_innen berichten aus dem Senat im Juni:
Dabei wurde unter Anderem die Beteiligung der TU an einer Russlandreise besprochen und kritisch eingeordnet.
Auch wurden die Festlegungen für Lehre und Prüfungen erläutert. Dabei wurde ebenfallsdarauf hingewiesen, dass die studentischen Studiengangskoordinator_innen in die Prüfungsplanungen einzubinden sind.
Wichtig war auch die Impfstrategie und die Wichtigkeit, dass viele Studierenden mit Beginn des neuen Semesters geimpft sein sollten. Dabei weisen wir auf die Pressemitteilung der Landesstudierendenvertreung hin (https://www.kss-sachsen.de/pm_15_21).
Des Weiteren war die Reogranisation des StudentlivecicleManagment Thema. Darunter werden alle Prozesse und Software gezählt, die mit einem Studileben zu tun haben, wie zB. anderem Selma und Opal.
Weiterhin fordert die Landesstudierendenvertretung amCampus zu impfen Die Hochschulen befinden sich derzeit in der Planung des kommenden Wintersemesters.
Weitere Themen waren die TUD Lecutres, die verkehrstechnische Planung an der Nürnberger Straße, die Überschneidungsfreiheit im Lehramtsstudium, die Mittelverteilung aus dem Zukunfsvertrag, die Um- und Neustrukturierung des ZIHs, sowie der Wirtschaftsplanentwurf.
Der ausführliche Bericht kann in den StuRa-Sitzungsunterlagen nachgelesen werden. (https://www.stura.tu-dresden.de/webfm_send/3419 ab Seite 6)
Rundmail StuRa-Veranstaltungen und weitere Infos
- Der StuRa hat die Möglichkeit an alle Studierenden Mails zuschicken. Das geht aber nicht einfach so, sonder muss im Moment vom Plenum bestätigt werden. Der entsprechende Antrag wird ohne Gegenrede angenommen. Was genau in der Mail steht findest du in deinem Postfach :)
Bestätigung der Fachschaftsordnung des FSR Maschinenwesen
- Die Fachschaftsräte sind frei, sich bei Bedarf eine eigene Ordnung zu geben. Diese wird dann im Normalfall von der Geschäftsführung zur Kenntnis gegeben, um zu prüfen, ob es mit den Regelungen rechtlichen Probleme geben könnte.
- Da es im Moment keine beschlussfähige Geschäftsführung gibt, entscheidet an dieser Stelle das Plenum.
- Die Ordnung wird ohne Anmerkungen zur Kenntnis genommen.
Einrichtung einer Projektgruppe "Quo vadis, Studierendenvertretung?"
- In der studentischen Selbstverwaltung (also im StuRa und in den Fachschaftsräten) gibt es immer wieder Probleme neue Mitglieder zu finden. Dazu hat das StuRa-Plenum schon 2 Sondersitzungen gemacht, um zu Besprechen, was Probleme und Gründe sind und wie die Situation verbesser werden könnte. De Ergebnisse sollen in einer Projektgruppe ausgewertet werden und Maßnahmen daraus erarbeitet werden.
- In der Diskussion wurde drauf hingewiesen, dass die Aufgabenbeschreibung der Projektgruppe doch sehr identisch mit den Aufgaben des Referats Personal bzw. des Referats Vernetzung ist. Daher bestand Unsicherheit, ob das Gründen eines weiteren "Arbeitskreises" überhaupt sinnvoll ist.
- Trotzdem wurde die Projektgruppe mit folgenden Eckdaten bestätigt:
- Projektgruppe besteht aus vier Personen, vorübergehend ohne Gruppenleitung und das Ende der Projektgruppe wird voraussichtlich 31.03.2022 sein
- Wir möchten auch noch einmal dazu aufrufen sich zu melden, wenn Interesse besteht, beim ersten Treffen dabei zu sein oder in der Projektgruppe mit zu arbeiten. Das geht auch ohne schon irgendwo aktiv zu sein. Input ist von allen Seiten gerne gesehen.
Streichung der Beschlussbestätigung
- Im Moment wird nach den Sitzungen immer eine Liste der Beschlüsse an alle Plenumsmitglieder verschickt, um die Beschlüsse analog zu bestätigen. Dies soll mit der Änderung der Durchführungsbestimmung abgeschafft werden, da die Anmeldung in BigBlueButton über den ZIH-Login erfolgen und dies als Legitimation der Plenumsmitglieder ausreicht. Der Antrag wurde angenommen. Es braucht also weniger Post an die Plenumsmitglieder.
Verwaltungstechnische Aufgaben der Geschäftsführung
- Die zwei Geschäftsführer sollen in der aktuellen Legislatur die Möglichkeit bekommen gewisse Aufgabe zu erledigen, die im Moment noch durchs Plenum gehen; im Normalfall aber in Geschäftsführungssitzungen beschlossen werden.
- Der Antrag wird angenommen.
Sonstiges:
- Terminerinnerungen: Es gibt nächste Woche ein Treffen der FSRä mit dem Prorektor Bildung zur ESE, ein Treffen der studentischen StuGaKos der Bereichs MatNat und ein Treffen zu Videos rund um die studentische Selbstverwaltung.
- Außerdem berichtet der Referent Finanzen, dass der Wirtschaftsplan zur Bestätigung ans Rektorat weiter geben wird.
- Es wird über die Möglichkeit von Plenumssitzungen in Präenz gesprochen. Außerdem wird auf den alten Beschluss verwiesen, der auf die Einsätzung des RKIs zurück greift. Da sich die Länge dort noch nicht geändert hat, bleiben die Sitzungen vorerst online. Es besteht aber das Angebot Kennlern bzw. Quatschrunden in Präsenz zu organisieren.
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