Sitzungszusammenfassung 08.04.2021
Die Zusammenfassung dient als allgemeine Information, weitere Details zu Anträgen, Abstimmungen und zum Sitzungsverlauf finden sich im Protokoll (demnächst hier), welches während der Sitzung erstellt und auf einer der folgenden Sitzungen beschlossen wird. Die Sitzungsunterlagen findest du hier.
Wahlen und Entsendungen
- In der letzten Briefwahl wurden folgende Posten besetzt: die Geschäftsführung Finanzen, Plätze im Föderausschuss und der Sitzungsleitung. Außerdem gibt es einen neuen Referenten Sport und Politische Bildung.
- Die Wahl zum Posten des Referenten Techniks geht in den zweiten Wahlgang. Der Kandidat stellt sich noch einmal vor und betont, wie wichtig die Technik für die Arbeitsfähigkeit des StuRas ist. Außerdem geht er auf aktuelle Probleme im Bereich der Technik ein.
- Weiterhin stellen sich Studierende für die Wahl folgender Ämter vor: Geschäftsfüher Personal, Referent Qualitätsentwicklung, Referent Finanzen und Projektförderung, sowie zwei Studierende für die Mitarbeit im Rerferat internationale Studierende.
- Außerdem stellen sich verschiedene Studierende für die Gremienarbeit vor und werden vom Plenum entsendet. Dazu zählen die Entsendungen in die Kommission Qualität in Studium und Lehre, ins Referat Sturktur, den Arbeitskreis Q und die Kommission Internationales.
- Ein Antrag, dass die Angestellten des StuRas weiter Gremiensemesterbestätigungen und Bestätigungen für die Hochschulgruppenanerkennung stellvertretend für den StuRa unterschreiben dürfen, wurde angenommen.
Grundsatzbeschluss Positionierung des StuRas gegen die "Querdenken-Bewegung"
Unterstützung eines Tarifvertrag für studentische Beschäftigte
- Einen solchen Tarifvertrag gibt es bis her nur in Berlin. Es gibt mit der Petition "Keine Ausnahme! Für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen studentischer Beschäftigter" ein breites Bündnis, dem der StuRa bei Annahme des Antrags beitreten würde.
Einführung Kooperation MOBIbike
- Es gab Nachfragen zum Angebot, aber auch zum Vertrag. Letzerer wird im Moment noch verhandelt, soll aber den Plenumsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.
- Das Angebot wird in geheimer Abstimmung als Briefwahl abgestimmt. zur Annahme braucht es eine 2/3-Mehrheit der StuRa-Plenumsmitglieder.
- Außerdem wird schrifltich über die Änderung der Beitragsordnung abgestimmt. In der Ordnung ist die Höhe des Semesterbeitrags, den die Uni für den StuRa einsammelt festgeschrieben. Durch die neuen Verhandlungen mit der DVB und der deutschen Bahn, sowie wegen der möglichen Wiedereinführung des MOBIbikes, muss in der Beitragsordnung der Betrag für das Semesterticket angepasst werden. Genauso sollen die Rückerstattungsregelungen für das Semesterticket klarer geregelt werden.
Haushaltsplan
- Der Wirtschaftsplan wurde in der dritten Lesung angenommen. Im Vergleich zur letzten Sitzung wurden die Zahlen der Anträge eingepflegt und entsprechend angepasst, sodass in das Plenum letztendlich ohne weitere Änderungen bestätigt.
- Die Zahlen gibt es in den SItzungsunterlagen (ab Seite 190 ).
- Der Plan muss jetzt noch formal vom Rektorat genehmigt werden.
Finanzvereinbraung der Konferenz sächsischer Studierendenschaften (KSS)
- Die KSS ist die Landesstudierendenvertreung in Sachsen und ist im Hochschulgesetzt vorgesehen. Die KSS hat allerdings keine eigenen Mittel. Daher gibt es jedes Semester eine neue Finanzvereinbarung, der die Studierendenräte beitreten können und so der KSS Mittel zum Arbeiten zukommen lassen. Der Beitrag wurde in diesem Jahr auf 30Cent pro Studi erhöht, da viele verschiedene neue Ideen umgesetzt werden sollen. Das sind zum Beispiel mehr Workshops von denen alle Studierendenschaften profitieren können.
- Es wurden zur Finanzvereinbarung noch einige Fragen geklärt.
- Der Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen.
Der StuRa hat folgende Finanzanträge angenommen:
- Hochschulgruppe Plurale Ökonomik für die Vorlesungsreihe "Wirchschaftswachstum ohne Ende?".
- Infostand zum Sommersemesterbeginn vor dem HSZ: Studis sollen mehr darüber erfahren, was der StuRa macht und welche Positionen der StuRa vertritt
- 200€ für das Referat ÖA: dieses soll für ein freies Social-Media-Budget genutzt werden, um Beiträge zu promoten, die kruzfristig mehr Aufmerksamkeit brauchen und keinen eigenen Finanzantrag haben.
- 40€ für die Teilnahme von Mitgliedern des Referats ÖA am Seminar "Wie poste ich erfolgreich?"
