Militärforschung an zivilen Universitäten - Ethisch verantwortliches Forschen versus Forschungsfreiheit? 6. Juli 18.30 im POT 251

Die TU Dresden diskutiert über Rüstungsforschung, „Dual Use“ und eine Zivilklausel. Aktueller Auslöser für eine öffentliche Diskussion zum Thema Militärforschung an der TU Dresden war die jährlich an der Uni stattfindende bonding-Firmenkontaktmesse, auf der auch zahlreiche Rüstungskonzerne im Unigelände um Praktikantinnen und junge WissenschaftlerInnen werben. Firmen wie bspw. Thyssen-Krupp, Daimler, Diehl, Jenoptik, EADS u.a., die den Großteil ihrer Gewinne durch Rüstungsexporte erzielen, erhalten seit vielen Jahren deutschlandweit ein Podium an zivilen Universitäten.

Um schwierigen Diskussionen kein Raum zu bieten, werden vorwiegend Methoden der Leugnung und Verharmlosung von existierender rüstungsrelevanter Forschung an Hochschulen angewandt und Verflechtungen mit der Rüstungsindustrie und der außeruniversitären Rüstungsforschung verdeckt.

Dabei sind Militarisierung sowie Ausweitung und Vertiefung von Rüstungsforschung an Hochschulen seit Jahren zentraler Bestandteil der Militarisierungspolitik der BRD nach Innen u. Außen. Mittels Ökonomisierung der Bildung werden Freiheit und Selbstbestimmung der Universitäten untergraben, gleichzeitig wird aber die „Autonome Hochschule“ laut propagiert. Die zunehmende Abhängigkeit von Drittmitteln begünstigt die Zuwendung der Hochschulen zur Militärforschung. Das wichtigste Konzept dafür ist die Durchdringung von ziviler Forschung mit militärischen Zwecken - »dual use« - nicht gerade neu, aber jetzt eingebettet in eine umfassende zivilmilitärische Vorgehensweise für alle Bereiche der Innen- und Außenpolitik. Dies ist ein Verstoß gegen die Verfassung (Art. 5 Abs. 3 GG) „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Der Verweis, dass militärische Forschung oft einen zivilen Nutzen hervorbringt, erscheint an dieser Stelle ebenso unsinnig wie der Verweis, dass viele zivile Errungenschaften ohne militärische Forschung nicht möglich gewesen wären.

Darum geht es um weit mehr als um die Frage, ob und in welcher Form die Verankerung einer Zivilklausel in der Grundordnung der TU Dresden erfolgen soll. Es geht vor allem um eine ehrliche Benennung der Anwendungsforschung der Uni und eine öffentliche Diskussion bezüglich Militärforschung, die schon längst überfällig ist.

Die ersten wichtigen Schritte sind Aufdeckung und Bewusstmachung. Dazu soll der Vortrag und die Podiumsdiskussion mit Dr.-Ing.-Dietrich Schulze (Beiratsmitglied NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit) beitragen.