Studierende besetzen Rektorat der HTWK Leipzig / Der Studentenrat der TU Dresden solidarisiert sich mit den Besetzenden / Einlenken des SMWK ist nun gefordert

Dresden, 27.04.2011. Am heutigen Tag haben Studierende der Hochschule für Technik und Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leipzig eine Besetzung des Rektorats durchgeführt. Mit kreativen Protest und dem deutlichen Zeichen der Besetzung fordern sie das Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) dazu auf, ihre Entscheidung, die neu gewählte Rektorin Prof. Renate Lieckfeldt nicht in ihr Amt einzusetzen, zu überdenken. Der Studentenrat der TU Dresden unterstützt den gewählten Weg der Besetzung und hofft darauf, dass sich das SWMK besinnt.

Die Entscheidung des SMWK und im besonderen der Wissenschaftsministerin, Freifrau von Schorlemer, die demokratisch gewählte Rektorin der HTWK Leipzig aufgrund einer überstandenen Krebserkrankung nicht vorübergehend verbeamten zu können, führt auch im Studentenrat der TU Dresden zu Unmut. Die Begründung, dass die Wahrscheinlichkeit einer Wiedererkrankung zu hoch sei, ist an Brisanz in keiner Weise zu übertreffen.

Eine unbequeme Kandidatin aufgrund ihrer zurückliegenden Krebserkrankung nicht verbeamten zu wollen, stellt eine neue Dimension der allgemeinen Verweigerungshaltung des SMWK gegenüber den Entscheidungen der sächsischen Hochschulen dar.

„Mit fadenscheinigen Begründungen wird hier eine ganz neue Qualität der Beamtenwillkür zur Schau gestellt. Eine Erkrankung die überstanden ist, sollte nicht zur Verweigerung der Amtseinsetzung dienlich sein.“ so Daniel Rehda, Geschäftsführer für Hochschulpolitik des StuRa TU Dresden.  Matthias Zagermann, Geschäftsführer für Inneres meint weiter: „Die Beurteilung für die Wiedererkrankung kann bestenfalls auf einer subjektiven Einschätzung entsprechen, denn ein Maß für  diesen Fall gibt es bisher nicht.“ Deswegen ist es nun an der Wissenschaftsministerin ihren Entscheidungsspielraum zu nutzen und die einzig richtige Entscheidung in diesem Fall zu treffen.

Für Fragen steht euch Daniel Rehda, Geschäftsführer für Hochschulpolitik, unter hopo@stura.tu-dresden.de gern zur Verfügung.