Das BAföG muss besser werden - Petition zu 50 Jahre BAföG

In diesem Jahr feiert das BAföG seinen 50. Geburtstag. Ein Grund zum Feiern?

Eigentlich schon. Denn mit der Einführung des Bundesausbildungsföderungsgesetztes sollten Studierende und Schüler_innen bei der Finanzierung ihrer Ausbildung unterstützt werden, wenn das ihre Familien nicht können. Großes Ziel Chancengerechtigkeit im Bildungswesen. 

Doch seit damals hat sich so einiges verändert. Aus dem damaligen Vollzuschuss ist ein Teildarlehn geworden und mittlerweile bekommen nur noch ca. 11% der Studierenden BAföG. Auch reicht der BAföG-Höchstsatz in quasi an allen Hochschulstandorten nicht zum Leben. Und auf welcher Grundlage der Bund die BAföG-Sätze festlegt, ist nicht erkennbar. Das hat auch das Bundesverwaltungsgericht am 20.05. festgestellt und einen entsprechenden Fall ans Bundesverfassungsgericht weitergegeben. 

Es gibt also vieles, was sich am BAföG ändern muss. Daher hat sich anlässlich des 50. BAföG Geburtstages ein Bündnis von verschiedenen studentischen, gewerkschaftlichen und politischen Jugendorganisationen zusammengeschlossen. Ziel ist es allen Menschen die Bildung zu ermöglichen, die sie wollen. Denn selbstbestimmte Bildung ist zentral, um Mündigkeit zu erreichen. Der StuRa TU Dresden unterstützt dieses Bündnis. 

Die Forderungen des Bündnisses sind sehr vielfältig. Mit dabei sind unter anderem folgende Punkte, die auch dem StuRa sehr wichtig sind:

Flexibler & realistischer Wohnkostenzuschuss
Der aktueller Wohnzuschuss beträgt 325€ und das egal wo jemand studiert. Dabei variieren die Kosten für eine studentische Unterkunft sehr stark. In vielen deutschen Hochschulstädten ist es fast unmöglich mit dem Wohnzuschuss von 325€ eine adäquate Wohnung zu finden. Daher braucht es einen Wohnzuschuss der sich an den realen Wohnkosten vor Ort orientiert. Denn nur so kann garantiert werden, dass Studierende sich ihren Studienort frei wählen können. 

Erhöhung der Elternfreibeträge
Die Höhe des BAföG hängt bei den meisten maßgeblich davon ab, wie viel die Eltern verdienen. Durch zu niedrige Elternfreibeträge erreicht das BAföG Menschen aus den unteren und mittleren Mittelstandsschichten nicht, die es dringend nötig hätten. Bis das System familienunabhängig aufgestellt ist, müssen die Elternfreibeträge massiv und relational zu Mittelstandseinkommen erhöht werden, um die Förderquote wieder deutlich anzuheben.

Altersunabhänigkeit
Eine Altersgrenze von 30 bzw. 35 Jahren steht der Idee des lebenslangen Lernens konträr entgegen. Denn egal wie alt, wer studiert hat wenig Zeit, noch neben bei den Lebensunterhalt zu verdienen. Mit der Abschaffung der Altersgrenzen wird eine selbstbestimmte Entscheidung über den eigenen Bildungsweg zu jeder Zeit ermöglicht.

Mehr Forderungen an ein besseres BAföG findest du in unserer BAföG-Beschlusslage oder auf der 50 Jahre BAföG-Website.

Außerdem hat das Bündnis "#BAföG50" eine Petition gestartet um auch unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Diese kannst auch du gerne mitunterschreiben. Je mehr Unterschriften desto besser.

Außerdem möchten wir und die KSS gerne mehr Geschichten rund um das BAföG in die Öffentlichkeit tragen. Einige der BAföG-Schicksale kannst du schon auf der KSS-Website lesen. Wenn du also von deinen Erfahrungen mit dem BAföG erzählt haben möchtest (gern auch anonym) oder noch Fragen oder Anregungen zu 50 Jahren BAföG hast, melde dich gerne unter soziales@stura.tu-dresden.de.